NIEDERSCHRIFT
über die öffentliche Sitzung des
Ortsbeirates Bitburg-Erdorf am Mittwoch, dem 24. September 2014, 20:00 Uhr,
im Bürgerhaus Bitburg-Erdorf
Anwesend sind unter dem Vorsitz von Ortsvorsteher Becker Werner die Mitglieder des Ortsbeirates:
Atzorn Otmar
Ewen Walter
Knauf Thomas (ab 20:30 Uhr)
Müller Winfried
Brück Benno
Rees Norbert
Turmann Silvia
Krämer Harald
Zimmer Adrian
Thies Ludwig
Ferner sind anwesend:
Bürgermeister Kandels Joachim
Bujara-Becker Karin
Böttel Manfred
Steffen Sigrid
Weber Irene
Berger Peter
Von der Verwaltung:
GB-Leiter Steffes Berthold
Enders Melanie als Schriftführerin
Entschuldigt:
Scherer Norbert
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Ortsbeirates mit Schreiben vom 19.09.2014 form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass Beschlussfähigkeit vorliegt.
Ortsvorsteher Werner Becker stellt einen Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung:
nichtöffentlicher Teil:
TOP 6: Grundstücksangelegenheiten
TOP 7: Verschiedenes
Der Ortsbeirat Bitburg-Erdorf stimmt dem Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung einstimmig zu.
Die Beratung und Beschlussfassung erfolgt somit über folgende
T A G E S O R D N U N G :
1. Ernennung und Verpflichtung des stv. Ortsvorstehers
2. Mitteilungen des Ortsvorstehers
3. Budget des Stadtteiles Bitburg-Erdorf im Finanzhaushalt der Stadt Bitburg
4. Verkehrsberuhigung
5.Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 6: Grundstücksangelegenheit
TOP 7: Verschiedenes
* * *
TOP 1) Ernennung und Verpflichtung des stellvertretenden Ortsvorstehers
Ortsvorsteher Werner Becker führt aus, dass Herr Thies in der konstituierenden Sitzung am 08.07.2014 einstimmig zum stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt wurde und gratuliert ihn hierzu. Herr Thies war am 08.07.2014 urlaubsbedingt nicht anwesend.
Bürgermeister Kandels nimmt die Ernennung von Herrn Thies zum stv. Ortsvorsteher vor und händigt ihm die Urkunde aus.
Anschließend weist Ortsvorsteher Becker Herrn Thies auf die §§ 20 und 21 der Gemeindeordnung hin und verpflichtet ihn gemäß § 30 Abs. 2 GemO per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten.
TOP 2) Mitteilungen des Ortsvorstehers
Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan „ Auf der Acht „ wird in der nächsten Woche mit Datum 01.10.2014 in den Rathausnachrichten veröffentlicht.
Die Mauerabdeckung an der Sandsteinmauer am Dorfplatz „Auf der Lay“ wird bei entsprechender Witterung morgen vormittag durch Johann Scherer und mithelfenden Bürgern erstellt.
Eine Bürgerin aus Erdorf hatte die Idee eines Spielenachmittages, als Angebot auch für Senioren in der Herbst/Winterzeit. Nach Rücksprache von Ortsvorsteher Becker mit der Frauengemeinschaft Erdorf hat sich diese bereit erklärt ab Oktober 1x monatlich einen solchen Spielenachmittag im Bürgerhaus auszurichten.
Das Kylltalprojekt geht stetig voran und die förderfähigen Teilprojekte werden bis 30.09.2014 abgeschlossen sein. Es ist mit der ADD geklärt, dass die Bepflanzung von Bäumen und Sträuchern erst im Herbst erfolgt. In 2015 wird die Sandsteinmauer um den zentralen Rastplatz in Eigenleistung durch Erdorfer Bürger unter Leitung von Johann Scherer erfolgen. In dieser Woche soll die Forstfräse nochmals durch das Gelände fahren und anschließend der Landschaftsgärtner seine Arbeit aufnehmen. Die Info-Tafel steht kurz vor dem Abschluss. Den Entwurf können die Anwesenden im Aushang einsehen.
Im Rahmen des „Dorfchecks Zukunft“ wurde eine Bürgerbefragung durchgeführt. Die Ergebnisse werden in der nächsten Arbeitsbesprechung am 07.10.2014 beraten und grundlegende Anforderungen für das Bürgercafe erörtert.
Termine:
28.09.2014 Erntedankkonzert des MGV 17.00 Uhr Pfarrkirche
09.10.2014 Seniorentreff Beginn: 14:30 Uhr im Bürgerhaus
Veranstalter: Frauengemeinschaft
15.10.2014 Wahl des Wehrführers der Frw. Feuerwehr Bitburg
-Löschgruppe Erdorf
Beginn: 20:00 Uhr im Bürgerhaus
19.10.2014 Seniorennachmittag
Beginn: 14:30 Uhr im Bürgerhaus
Veranstalter: Stadtteil Bitburg-Erdorf
23.10.2014 Spielenachmittag ( Neu!! )
Beginn: 14:30 Uhr im Bürgerhaus
Veranstalter: Frauengemeinschaft
Herr Peter Weber hat am 01.09.2014 seine Beschäftigung als Gemeindearbeiter begonnen.
Innenausstattung Bürgerhaus:
Der Ortsbeirat hatte in 2014 einen Beschluss über die Neuanschaffung von 6 Tischen und 30 Stühlen gefasst. Die Verwaltung stellte in Aussicht, dass wir dieses Mobiliar in gutem Zustand aus dem Verkauf der Halle 300 kostenlos erhalten können. Die Lieferung von 10 Tischen und 50 Stühlen erfolgte letzte Woche. Die Tische befinden sich in einem desolaten Zustand und werden nach Auffassung von Ovst Becker nicht im Bürgerhaus Erdorf benutzt werden. 28 Stühle wurden von der Reinemachefrau Doris Bowers gereinigt. Eine Polsterreinigung muss noch durch sie erfolgen. Bei den anderen 22 Stühlen wird geprüft, ob die Stühle auch ohne Polsterung einsatzfähig sind.
Workshop „Sind wir in Erdorf vorbereitet – Hochwasser und Starkregen „
Die Bearbeitung der einzelnen Problematikfelder und vorbeugenden Vorschläge hat begonnen. Es wird auch in Kürze eine Pressenotiz in den Rathausnachrichten geben.
Von Anliegern in der Laurentiusstraße wurde berichtet, dass dort bei Starkregen große Wassermassen durch die Laurentiusstraße laufen. Aufgrund von Ortsbesichtigungen während Starkregenereignissen ist dies zutreffend, da der Kanaleinlaufschacht am Vorplatz des Bürgerhauses am Glascontainer die Wassermassen nicht ableiten kann. Die Verwaltung wurde gebeten dies zu prüfen. Ein Versorgungsunternehmen wurde mit der Spülung des Kanals beauftragt, kam aber nur im Kanal 10 Meter weit und stieß auf ein Hindernis. Anschließend wurde eine Kamera eingeführt. Hierbei wurde festgestellt, dass große Geröllmassen im Kanal lagern und der Kanal offensichtlich nicht direkt zur Laurentiusstraße läuft. Dann wurde gefärbtes Wasser einlaufen gelassen. Das gefärbte Wasser kam aber nicht im Kanal Laurentiusstraße raus. Weitere Erörterungen und Maßnahmen sind in Abstimmung Feuerwehr, Verwaltung und Ortsvorsteher vorgesehen.
TOP 3: Budget des Stadtteiles Bitburg-Erdorf im Finanzhaushalt der Stadt Bitburg
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Budget |
2015 |
2016 |
2017 |
2018 |
2019 |
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Jahresbudget |
23.370 |
23.370 |
23.370 |
23.370 |
23.370 |
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Übertrag Vorjahr |
55.597,83 |
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Budget Jahresanfang |
78.967,83 |
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Kylltalprojekt |
1.000 |
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Zapfkühltheke |
1.500 |
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Dorfplatz „Auf der Lay „ |
3.000 |
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Laurentiusplatz |
2.000 |
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Vermarktung Baugebiet |
2.500 |
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Erneuerung Vorplatz Friedhof |
16.500 |
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Bürgerhaus Vorplatz mit Mehrgenerationenplatz |
15.000 |
10.000 |
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|
Ortseingangsbegrüßungstafeln |
5.000 |
||||
|
Homepage |
200,00 |
200,00 |
200,00 |
200,00 |
200,00 |
|
Erneuerung Parkplatz Kalkstr-Zaunanlage |
1.000 |
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|
Bürgercafe |
1.000 |
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|
Industriespülmaschine DGH |
1.500 |
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|
Laptop/Beamer |
1.500 |
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|
Friedhof |
0 |
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Gerätepauschale Gemeindearbeiter |
500,00 |
500,00 |
500,00 |
500,00 |
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Erneuerung Geländer Bereich Bonner Str. Einmündung Mühlenstr./Raiffeisenstr. |
10.000 |
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Umgestaltung Raiffeisenstraße |
15.000 |
Der Ortsbeirat Bitburg-Erdorf fasst nach der Beratung einstimmig folgenden
Beschluss:
Der Ortsbeirat Bitburg-Erdorf empfiehlt dem Bauausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat, im Finanzhaushalt der Stadt Bitburg die in der Aufstellung vorgesehenen Maßnahmen aufzunehmen.
TOP 4: Verkehrsberuhigung
Der Stadtteil Bitburg-Erdorf hat im Jahre 2013 eine Geschwindigkeitsanzeigentafel angeschafft. Diese wird an 3 Standorten im Dorf abwechselnd aufgestellt. Die Auswertungen hierzu werden im Rahmen einer Tischvorlage präsentiert. Der Ortsbeirat spricht sich für eine Erörterung und Beratung der Ergebnisse z.B. in der Runde der Verkehrsschauexperten aus. Hierbei soll die Meinung der Verkehrsschauexperten in die weitere Entscheidungsfindung zu der Problematik einer Verkehrsberuhigung einfliessen. (vgl. hierzu Anlage 2)
Nach der Beratung fasst der Ortsbeirat einstimmig folgende Empfehlung:
Der Ortsbeirat Bitburg-Erdorf bittet den Bürgermeister der Stadt Bitburg, den Ortsvorsteher des Stadtteiles Bitburg-Erdorf und die Stadtverwaltung Bitburg um weitere Erörterung/Beratung und Vorschlägen von verkehrsberuhigenden Maßnahmen mit erster Priorität in der Bonner Straße unter Beteiligung der Fachbehörden.
TOP 5: Verschiedenes
5a: Kreuzwegstationen
In den letzten beiden Jahren haben Herr Gundolf Mans und seine Kapellenfreunde die Kreuzwegstationen renoviert. Zunächst wurden die Kreuzwegtafeln restauriert und anschließend eine würdevolle und ansprechende Einfriedung an allen Kreuzwegstationen erstellt. Da die Maria-Hilf-Kapelle als auch die Kreuzwegstationen im Eigentum der Stadt Bitburg sind, übergibt Herr Mans – nach Fertigstellung der letzten Kreuzwegstation – diese an die Stadt Bitburg bzw. den Stadtteil Bitburg-Erdorf. Herr Bürgermeister Joachim Kandels und Ortsvorsteher Werner Becker danken den Erdorfer Kapellenfreunden und insbesondere Herrn Gundolf Mans für die geleistete Arbeit und sein Engagement. In Würdigung seiner Verdienste um den Stadtteil Bitburg-Erdorf überreicht Ovst Becker Herrn Gundolf Mans das Bildband „ Erdorf – unsere Heimat „
Nichtöffentlicher Teil:
Der Vorsitzende schließt die Sitzung gegen 21:30 Uhr.
Der Vorsitzende Schriftführerin Kenntnis genommen:
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Werner Becker Melanie Enders Joachim Kandels